FAQs

Fragen und Antworten zur Autobahnreform

Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung der Autobahnen

Stand: 15.1.2021
  • Der Betriebsstart verlief erfolgreich: Die Autobahn GmbH hat planmäßig am 1. Januar 2021 die Ausführung von Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, vermögensmäßige Verwaltung und Finanzierung der Bundesautobahnen übernommen – wie gesetzlich vorgesehen.
  • Die ersten Tage sind störungsfrei verlaufen.
  • Die Autobahn GmbH sowie das Fernstraßen-Bundesamt sind voll einsatzfähig. Beispiel Winterdienst:
    • Der Schneefall in großen Teilen Deutschlands sorgte Anfang Januar für Hochbetrieb in den Autobahnmeistereien.
    • Der Winterdienst funktioniert störungsfrei.
    • In der ersten Januarwoche waren bundesweit bis zu 2300 Autobahn-Beschäftigte pro Tag unterwegs, um sichere und freie Fahrt für die Autofahrerinnen und Autofahrer zu gewährleisten.
    • Bis zu 760 Einsatzfahrzeuge waren pro Tag im Einsatz, um möglichst schon vor der zu erwartenden Glätte Streustoffe auf den Straßen zu verteilen.
    • Hierbei wird immer öfter auf Salzlösungen gesetzt. Sie haften wesentlich besser an der Fahrbahnoberfläche und unterbinden damit das Entstehen von Glätte ebenso zuverlässig – bei gleichzeitig geringerem Salzverbrauch. Dies trägt erheblich zur Verkehrssicherheit bei, senkt Salzverbrauch und Kosten und schont die Umwelt.
  • Hamburg und Schleswig Holstein sind bereits vor einem Jahr (01. Januar 2020) erfolgreich gestartet – ebenfalls mit einem nahtlosen Übergang für die Nutzer der Autobahnen.
  • Am 1. Januar 2021 hat der Bund von den Ländern die Ausführung von Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung der Bundesautobahnen übernommen. 
  • Ziel der Reform ist es, die Leistungsfähigkeit unserer Autobahnen zu stärken, damit alle Autobahnnutzer von einer modernen, sicheren Infrastruktur profitieren. 
  • Schneller planen, effizienter bauen, betreiben und erhalten - das ist der Fokus und zwar direkt mit dem Betriebsstart am 1. Januar 2021.
  • Das FBA mit dem Hauptsitz in Leipzig und drei regionalen Standorten (Bonn, Hannover und Gießen) wird ab Beginn des kommenden Jahres im Wesentlichen hoheitliche Aufgaben übernehmen und insbesondere die zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde für den Bau oder die Änderung von Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Bundesverwaltung sein. 
  • In seiner Rolle als Dienstherr über die Beamtinnen und Beamten in der Autobahn GmbH koordiniert das FBA derzeit die Versetzungsverfahren aus den Ländern zum Bund. 
     
  • Die Autobahn GmbH mit der Zentrale in Berlin, 10 regionalen Niederlassungen, 41 Außenstellen und 189 Autobahnmeistereien übernimmt die Ausführung von Planung, Bau, Erhaltung und Betrieb sowie Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Autobahnen.  
  • Neben Autobahnen wird die Autobahn GmbH in den drei Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen ab dem 01.01.2021 auch für die Bundesstraßen in der Baulast des Bundes zuständig sein.
  • Die Autobahn GmbH wird die Bauherrenfunktion wahrnehmen, die Maßnahmen planen und baulich umsetzen sowie den Betriebsdienst ausführen (z.B. Durchführung des Winterdienstes).
     
  • Mehr als 10.000 Beschäftigte der Länder haben sich für einen Wechsel zur Autobahn GmbH entschieden. 
  • Das gesetzgeberische Ziel einer umfassenden Personalüberleitung von den Ländern zur Autobahn GmbH und zum FBA zum 01. Januar 2021 wird damit voll erreicht. 
  • Die Funktionsfähigkeit der  Autobahn GmbH zum Zeitpunkt des Betriebsbeginns ist damit gesichert. 
  • Die Autobahn GmbH plant, in den kommenden Jahren ihre Mitarbeiterzahl auf über 13.000 zu vergrößern. 
  • Der fachliche Austausch zwischen Bund und Ländern ist enorm wichtig, nicht zuletzt um die Ziele der Reform nachhaltig umzusetzen. Die Zusammenarbeit ist überaus konstruktiv. 
  • Es gibt im Rahmen der Transformation temporäre Kooperationen z.B. im Bereich IT
  • Es gibt eine Kooperation im Bereich der Straßenwärterausbildung  und der gemeinsamen Nutzung der überbetrieblichen Ausbildungszentren und dualen Hochschulen. Prüferinnen und Prüfer der zuständigen Stellen der Länder werden in die Straßenwärterausbildung einbezogen.
  • Im Sinne des Beschlusses der Verkehrsministerkonferenz der Länder vom 14./15. Oktober 2020 sind unter Federführung der Niederlassungen Begleitgremien etabliert worden. An diesen Halbjahresgesprächen nehmen Vertreter der Autobahn GmbH und der Länder (Verkehrsministerien und Straßenbauverwaltungen) teil.
  • Abstimmungen zu operativen Fragestellungen finden auf Niederlassungsebene zwischen der Autobahn GmbH des Bundes und den Ländern (Straßenbauverwaltungen) statt.
  • Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) betreut gegenwärtig 141 Autobahnprojekte und 52 Bundesstraßenprojekte. Mit Stand 31. Dezember 2019 liegt das noch zu realisierende Auftragsvolumen bei rund 21,7 Milliarden Euro. 
  • Die DEGES bleibt zunächst in ihrer bisherigen Form bestehen. 
  • Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die zur Autobahn GmbH wechseln möchten, soll ein Übergang ermöglicht werden. Gleichzeitig soll sichergestellt werden, dass die Funktionsfähigkeit der DEGES aufrechterhalten bleibt. 
  • Die Verträge  der Länder mit der DEGES für die Planung und/oder den Bau von Projekten gehen auf die Autobahn GmbH über. Die DEGES bleibt unverändert Auftragnehmer dieser Verträge.
  • Die Umsetzung der Autobahnreform wird dadurch nicht beeinträchtigt. 
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