FAQs

Fragen und Antworten zur Autobahnreform

Fragen und Antworten

Stand: 15.1.2021
  • Das FBA mit dem Hauptsitz in Leipzig und drei regionalen Standorten (Bonn, Hannover und Gießen) übernimmt im Wesentlichen hoheitliche Aufgaben und ist insbesondere die zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde für den Bau oder die Änderung von Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Bundesverwaltung. 
  • In seiner Rolle als Dienstherr über die Beamtinnen und Beamten in der Autobahn GmbH koordiniert das FBA die Versetzungsverfahren aus den Ländern zum Bund. 
     
  • Die Autobahn GmbH mit der Zentrale in Berlin, 10 regionalen Niederlassungen, 41 Außenstellen und 189 Autobahnmeistereien übernimmt die Ausführung von Planung, Bau, Erhaltung und Betrieb sowie Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Autobahnen.  
  • Neben Autobahnen ist die Autobahn GmbH in den drei Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen seit dem 01.01.2021 auch für die Bundesstraßen in der Baulast des Bundes zuständig.
  • Die Autobahn GmbH nimmt die Bauherrenfunktion wahr, plant Maßnahmen und setzt sie baulich um und führt den Betriebsdienst aus (z.B. Durchführung des Winterdienstes).
     
  • Mehr als 10.000 Beschäftigte der Länder haben sich für einen Wechsel zur Autobahn GmbH entschieden. 
  • Das gesetzgeberische Ziel einer umfassenden Personalüberleitung von den Ländern zur Autobahn GmbH und zum FBA zum 01. Januar 2021 wird damit voll erreicht. 
  • Die Funktionsfähigkeit der  Autobahn GmbH zum Zeitpunkt des Betriebsbeginns ist damit gesichert. 
  • Die Autobahn GmbH plant, in den kommenden Jahren ihre Mitarbeiterzahl auf über 13.000 zu vergrößern. 
  • Der fachliche Austausch zwischen Bund und Ländern ist enorm wichtig, nicht zuletzt um die Ziele der Reform nachhaltig umzusetzen. Die Zusammenarbeit ist überaus konstruktiv. 
  • Es gibt im Rahmen der Transformation temporäre Kooperationen z.B. im Bereich IT
  • Es gibt eine Kooperation im Bereich der Straßenwärterausbildung  und der gemeinsamen Nutzung der überbetrieblichen Ausbildungszentren und dualen Hochschulen. Prüferinnen und Prüfer der zuständigen Stellen der Länder werden in die Straßenwärterausbildung einbezogen.
  • Im Sinne des Beschlusses der Verkehrsministerkonferenz der Länder vom 14./15. Oktober 2020 sind unter Federführung der Niederlassungen Begleitgremien etabliert worden. An diesen Halbjahresgesprächen nehmen Vertreter der Autobahn GmbH und der Länder (Verkehrsministerien und Straßenbauverwaltungen) teil.
  • Abstimmungen zu operativen Fragestellungen finden auf Niederlassungsebene zwischen der Autobahn GmbH des Bundes und den Ländern (Straßenbauverwaltungen) statt.
  • Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) betreut gegenwärtig 141 Autobahnprojekte und 52 Bundesstraßenprojekte. Mit Stand 31. Dezember 2019 liegt das noch zu realisierende Auftragsvolumen bei rund 21,7 Milliarden Euro. 
  • Die DEGES bleibt zunächst in ihrer bisherigen Form bestehen. 
  • Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die zur Autobahn GmbH wechseln möchten, soll ein Übergang ermöglicht werden. Gleichzeitig soll sichergestellt werden, dass die Funktionsfähigkeit der DEGES aufrechterhalten bleibt. 
  • Die Verträge  der Länder mit der DEGES für die Planung und/oder den Bau von Projekten gehen auf die Autobahn GmbH über. Die DEGES bleibt unverändert Auftragnehmer dieser Verträge.
  • Die Umsetzung der Autobahnreform wird dadurch nicht beeinträchtigt. 
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